Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung

Aktuelles aus der Gemeinderatssitzung vom 18. Dezember 2017

Einvernehmen der Gemeinde zu Baugesuchen
Die Firma Sand- und Kieswerk Aitrach hat einen Bauantrag zur Erweiterung der Photovoltaik-Freifllächenanlage auf ihrem Kiesabbaugelände „An der Chaussee 14“, Flurstück 1401/1, südlich der Autobahn gestellt. Hierbei handelt es sich um den „Lückenschluss“ der in den Vorjahren erstellten Anlagen, nachdem dies nach dem erfolgten Kiesabbau und Wiederverfüllung nun möglich ist. Der in der Anlage erzeugte Strom wird für Eigenverbrauchszwecke des Kieswerkes verwendet und der Überschussstrom wird in das öffentliche Netz eingespeist. Die Anlage hat eine Größe von ca. 304 kWp, die voraussichtliche jährliche Stromerzeugung liegt bei ca. 334.000 kWh. Der gesamte Bereich hat eine Größe von ca. 43 x 80 m und schließt eben die südöstliche „Lücke“ in der Anlage. Die Module sind südorientiert in mehreren Reihen aufgestellt, jeweils mit freien Zwischengängen. Die Module sind 2,15 m hoch und von einer 2,35 m hohen Anlage umzäunt, die aber unten einen Freiraum zur Durchgängigkeit für die Tierwelt lässt. Nachdem die Anlage den Vorgaben an die bisherigen Anlagen und denen des Entwurfs des Bebauungsplans 1. Änderung mit Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Großflächige Photovoltaikanlage An der Chaussee, 2. Erweiterung“ entspricht bzw. auf Grund der höheren Leistungsfähigkeit der Module den Platz sogar noch besser ausnutzt, erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zu dem Bauantrag.

Des Weiteren lag dem Gemeinderat ein Bauantrag für den Neubau eines Ausgedinghauses auf dem Grundstück Oberhausen 6 vor. Der Gemeinderat erteilte zu der diesbezüglichen Bauvoranfrage bereits in seiner Sitzung im Februar sein Einvernehmen. In Abstimmung mit dem Landwirtschaftsamt wurden die Außenmaße des Gebäudes nun nochmals etwas reduziert und von Seiten des Landratsamt noch verschiedene Vorgaben zur farblichen Gestaltung gemacht. Auch wurde als naturschutzrechtlicher Ausgleich die Pflanzung von verschiedenen einheimischen Bäumen und Sträuchern gefordert. Da die Privilegierungsvoraussetzungen der Landwirtschaft im Außenbereich vorlagen, erteilte der Gemeinderat entsprechend der Bauvoranfrage sein Einvernehmen zu dem Baugesuch.


1. Änderung mit Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Großflächige Photovoltaikanlage An der Chaussee, 2. Erweiterung“ – Behandlung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
Nachdem der Entwurf des Bebauungsplanes öffentlich ausgelegt wurde und die Behörden und Träger öffentlicher Belange hierzu gehört wurden, hatte der Gemeinderat über die Abwägung der eingegangen Stellungnahmen und den Satzungsbeschluss zu beraten.

Die Verwaltung verwies bezüglich der baulichen Ausführung der Anlage auf die Darstellung zu dem Bauantrag, zudem der Gemeinderat bereits zuvor das Einvernehmen erteilt hatte. Nachdem von der Öffentlichkeit keine Stellungnahmen eingegangen sind, stellte Herr Müller vom planenden Ingenieurbüro Wasser+Müller, Biberach, die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und deren Abwägung vor.

Hauptsächlich ging eine Stellungnahme des Landratsamtes Ravensburg, Sachgebiet Natur- und Bodenschutz ein. Das Sachgebiet Naturschutz legte Wert darauf, dass die naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen auch auf Dauer gesichert werden, was die Gemeinde über den Durchführungsvertrag und entsprechende Bürgschaften sicherstellt. Auch wurde darauf hingewiesen, dass auf Grund des geringen Oberbodenauftrags zukünftig entsprechend den Vorgaben des Sachgebietes nur eine extensive Landwirtschaft möglich ist. Das Sachgebiet Bodenschutz hat auf mögliche erhebliche Auswirkungen auf das Schutzgut Boden auch während der Bau- und Betriebsphase des geplanten Vorhabens hingewiesen. Deshalb wurden in dem Umweltbericht Vorgaben zur Ausführung gemacht, zum Beispiel der Einsatz von Raupenfahrzeugen, Ausführung der Bodenarbeiten nur bei trockener Witterung, Neigung der Geländeoberfläche zur Verringerung des Vernässungsrisikos, usw. Eine Erheblichkeit der Auswirkungen während der Bau- und Betriebsphase kann damit vermieden werden. Diese Vorgaben müssen größtenteils auch auf Grund der inzwischen erteilten Genehmigung zur Änderung der Rekultivierung eingehalten werden.

Die Verwaltung wies darauf hin, dass auch in dem parallel laufenden Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes keine wesentlichen Bedenken erhoben wurden. Das Verfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes soll Anfang nächsten Jahres fortgeführt werden. Der Bebauungsplan soll dann erst nach der Änderung des Flächennutzungsplanes bekanntgemacht und damit in Kraft gesetzt werden, nachdem auch die Bauarbeiten erst im Frühjahr ausgeführt werden sollen.

Nach Abwägung der Stellungnahmen und auf Grund der Geringfügigkeit der sich daraus ergebenden Änderungen beschloss der Gemeinderat den Entwurf der 1. Änderung mit Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Großflächige Photovoltaikanlage An der Chaussee, 2. Erweiterung“ als Satzung.

Freiwillige Feuerwehr Aitrach

a) Neubeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW)
Allein schon die Anwesenheit von vielen Feuerwehrmännern und –frauen zeigte, wie sehr sich diese mit der Feuerwehr verbunden fühlen, was den Gemeinderat sehr freute.

Die Verwaltung stellte dar, dass im Feuerwehrbedarfsplan der Gemeinde die Neubeschaffung des MTW bereits im Jahr 2015 geplant war, nachdem das derzeitige Fahrzeug nun 22 Jahre alt ist. Die Verwaltung hat allerdings noch zwei Jahre versucht einen Zuschuss zu beantragen, der allerdings jedes Mal abgelehnt wurde. Nachdem auch für die Zukunft signalisiert wurde, dass die Fördergelder für größere Fahrzeuge und Feuerwehrhäuser verwendet werden, soll nun die Beschaffung auch ohne einen Zuschuss erfolgen.

Herr Kommandant Kreuzer und sein Stellvertreter Christian Adam erläuterten dem Gremium das Einsatzgebiet des MTW. Dieser wird nicht nur, wie der Name eigentlich aussagt, zum Transport der Mannschaft genutzt, sondern hat auch Funktionen im Einsatz, wie zum Beispiel als Zugfahrzeug für den Verkehrsleithänger, für den Transport von Pumpen, usw. Aufgrund dieser Aufgaben muss das Fahrzeug auch höhere Anforderung erfüllen, weshalb die Feuerwehr sich gemeinsam mit dem Technischen Ausschuss des Gemeinderates für die Beschaffung eines Crafters mit Allradantrieb ausgesprochen hat, um zum Beispiel problemlos an Löschteiche heranfahren zu können. Die Feuerwehr hatte hierzu bereits Informationsangebote eingeholt, wobei der Preis des Fahrzeuges mit dem feuerwehrtechnischen Ausbau (Blaulicht, Funk, usw.) auf ca. 62.000 € kommt.

Der Gemeinderat folgte auf Grund der Vorteile des empfohlenen Fahrzeugs im Einsatzfall der Empfehlung der Feuerwehr und des Technischen Ausschusses und beauftragte die Verwaltung gemeinsam mit der Feuerwehr konkrete Angebote einzuholen, so dass der Gemeinderat auf dieser Grundlage über die Vergabe entscheiden kann.

b) Neufassung der Feuerwehrsatzung
Das Muster für eine Feuerwehrsatzung wurde wegen der Rechtsänderung durch die Novelle zum Feuerwehrgesetz überarbeitet und neu gefasst. Die Feuerwehrsatzung der Gemeinde war daher den neuen Gegebenheiten anzupassen. Zum Beispiel wurde das Eintrittsalter in die Einsatzabteilung abgesenkt, das Übertrittsalter in die Altersabteilung erhöht, die Regelungen zur Wahl des Kommandanten angepasst, die Rechte und Pflichten der Angehörigen der Feuerwehr neu geregelt und die Möglichkeit geschaffen wegen Beruf, Familie, usw. eine vorübergehende Befreiung von den Dienstpflichten zu erhalten, usw.

Nachdem die neuen Regelung in der Feuerwehrsatzung sich weitgehend aus dem Feuerwehrgesetz ergeben, hat der Gemeinderat die Feuerwehrsatzung beschlossen.

c) Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Der Gemeinde-/Städtetag hat in Abstimmung mit dem Landesfeuerwehrverband Baden-Württemberg Empfehlungen über die Höhe der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige herausgegeben. Die Empfehlung enthält eine Spanne, innerhalb derer der Feuerwehrausschuss und der Technische Ausschuss des Gemeinderates einen Vorschlag für die Entschädigungssätze gemacht hat. Auch wurde in diesem Zusammenhang ein Vorschlag für die Entschädigungssätze für die Lehrgänge (z.B. Truppmann, Atemschutzträger, Maschinist, usw.) ausgearbeitet und entsprechend dem Aufwand neu aufgeteilt.

Die Verwaltung und der Gemeinderat betonten, dass die Freiwillige Feuerwehr Aitrach zusätzlich zu den „normalen“ Aufgaben ein großes Aufgabengebiet auf Grund der Autobahn und der hier angesiedelten Industrie hat und die Feuerwehr sowohl im Einsatz als auch bei der Organisation sehr professionell arbeitet. Die Feuerwehr übernimmt auch in der Organisation immer wieder große Aufgaben, so wie zum Beispiel bei der Fahrzeugbeschaffung und Unterhaltung. Gerade hierzu kam auch die Frage des Gremiums, ob die Aufwandsentschädigungen für die Fahrzeugunterhaltung ausreichend sind. Die Verwaltung und die Vertreter der Feuerwehr betonten, dass es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit handelt und es sich bei der Entschädigung immer nur um eine Anerkennung und nicht um eine Vergütung handelt.

Der Gemeinderat beschloss daher auf Empfehlung des Feuerwehrausschusses und des Technischen Ausschusses die neuen Entschädigungssätze für die Funktionsträger in der Feuerwehr und die Lehrgänge.

Diskutiert wurde über den Stundensatz für die Mannschaftsentschädigung. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen diesen von 10 €/Std. auf 12 € und ab 2020 auf 13 € zu erhöhen. Dieser Vorschlag wurde so gemacht, da diese Sätze auch in der Region üblich sind. Aus der Mitte des Gemeinderates wurde der Antrag gestellt, diese Sätze um jeweils 1 € zu erhöhen, nachdem zumindest in den Fällen der Technischen Hilfeleistung, zum Beispiel bei Unfällen, ein Kostenersatz erhoben werden kann und dieser zumeist noch von den Versicherungen getragen werden muss. Der Technische Ausschuss hatte die niedrigeren Sätze nur mit knapper Mehrheit beschlossen, wobei diese auch von der Feuerwehr mitgetragen wurden. Genauso spannend sollte die Abstimmung im Gemeinderat werden. Nachdem der Antrag die Stundensätze auf 12 € und ab 2020 auf 13 € zu erhöhen bei Stimmengleichheit abgelehnt wurde, wurde der Antrag die Stundensätze auf 13 € und ab 2020 auf 14 € zu erhöhen mit knapper Mehrheit angenommen, nachdem eine Mehrheit diesem Antrag zustimmte, um nicht wieder eine Pattsituation zu haben.

Der Gemeinderat bedankte sich bei allen Feuerwehrmännern und –frauen für ihren Einsatz und betonte, dass die erhöhte Entschädigung nur ein kleines Zeichen der Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit sein kann.

d) Neufassung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS
Der Gemeinderat hat sich in der Vergangenheit immer wieder darüber beklagt, dass für die Feuerwehreinsätze nur ein relativ geringer Kostenersatz abgerechnet werden kann. Dabei werden natürlich Brandeinsätze, Menschenrettung, usw. sowieso kostenfrei erbracht, lediglich die Leistungen zur technischen Hilfeleistung, zum Beispiel bei Unfällen, werden abgerechnet.

Zwischenzeitlich hat das Innenministerium eine Verordnung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr herausgebracht. Für die Gemeinde Aitrach bedeutet dies, dass sie höhere Kostenersätze für die Fahrzeuge erheben kann, zum Beispiel für die großen Feuerwehrfahrzeuge wie das Löschgruppenfahrzeug LF 20 einen Stundensatz von 170 € oder das Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug 184 €. Angesichts der enormen Anschaffungskosten der Fahrzeuge ein mehr als gerechtfertigter Stundensatz.

Des Weiteren können bei den Stundensätzen der Feuerwehrleute nicht nur wie bisher der Stundensatz für die Mannschaftsentschädigung abgerechnet werden, sondern auch die sonstigen notwendigen Kosten, zum Beispiel für Dienst- und Schutzkleidung, Aus- und Fortbildung, für ärztliche Untersuchungen, usw. Die Verwaltung legte hierzu eine Kalkulation vor, die pro Feuerwehrmann/-frau eine Gebühr je Stunde von 5,50 € ergab. Zusätzlich der zuvor beschlossenen Mannschaftsentschädigung von 13,00 € ergibt sich somit ein zukünftig Kostenersatz je Feuerwehrangehörigem von 18,50 €/Std.

Der Gemeinderat war erfreut, dass es nun rechtlich immerhin möglich ist einen höheren Kostenersatz anzufordern, was er auch als Zeichen der Wertschätzung der Leistung der Feuerwehr und der Gemeinde sah.

Nachdem der Technische Ausschuss die Satzung zum Beschluss empfohlen hatte, folgte der Gemeinderat diesem Vorschlag.

Flüchtlingssozialarbeit – Sozialbetreuung
Derzeit befinden sich 5.143 Flüchtlinge im Landkreis. Die Gemeinde Aitrach ist entsprechend ihrer Einwohnerzahl verpflichtet 47 Personen aufzunehmen, derzeit befinden sich sowohl in den Unterkünften der Gemeinde als auch in Privatwohnungen 48 Personen, so dass die Gemeinde ihre Quote erfüllt hat. Nach der Prognose des Landkreises werden allerdings im nächsten Jahr weitere Personen zugewiesen, so dass die Gemeinde voraussichtlich ca. 10 weitere Personen aufzunehmen hat.

Die Flüchtlingsbetreuung nimmt derzeit auf Grundlage einer Vereinbarung mit dem Landkreis die Stadt Leutkirch für die Gemeinde Aitrach war. Der Großteil der Kosten wird bisher freiwillig vom Landkreis getragen. Vom 1. März 2015 bis zum 30. Juni 2017 ist für die Gemeinde Aitrach daher nur ein Personalkostenzuschuss von ca. 6.600 € entstanden. Für die Sachkosten (Büroausstattung, PC, usw.) erhielt die Gemeinde in dieser Zeit einen Zuschuss von 3.060 €.

Die Vereinbarung mit dem Landkreis und der Stadt Leutkirch läuft zum Ende des Jahres aus. Ab dem Jahr 2018 sollen die Flüchtlinge durch sogenannte Integrationsmanager betreut werden. Die Stadt Leutkirch hat angeboten, auch für die Gemeinde Aitrach und Aichstetten weiterhin das Integrationsmanagement zu übernehmen. Die Verwaltung und der Gemeinderat begrüßten dieses Angebot sehr, da es dadurch nicht zu einem personellen Wechsel kommt und die soziale Betreuung innerhalb der Verwaltungsgemeinschaft Leutkirch-Aichstetten-Aitrach einheitlich erfolgt.

Nach der vorläufigen Auswertung des Gemeindetags wurde für das Integrationsmanagement ein Planungsbudget in Höhe von 785 € pro zu berücksichtigende Person errechnet. Auf dieser Grundlage ergibt sich für Aitrach ein Budget von 32.185 € und ein Personalumfang von 0,5 Stellen mit der Qualifikation eines Hochschulabschlusses, zum Beispiel Soziale Arbeit, usw. Die Förderung dürfte ausreichend sein, um die Personalkosten zu decken, evtl. darüber hinausgehende Sachkosten müssten nach den Stellenanteilen auf die Gemeinden aufgeteilt werden. Der Antrag auf Förderung muss mindestens eine Vollzeitstelle enthalten, was über die interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Leutkirch und der Gemeinde Aichstetten gewährleistet ist. Die Integrationsmanager sollen weiterhin vor Ort sein, allerdings nicht mehr wie bisher in den Unterkünften selbst, sondern in anderen Räumlichkeiten wie zum Beispiel dem Rathaus. Nachdem die Flüchtlinge nun schon einige Zeit in Deutschland sind, soll die Beratung wie bei anderen Hilfeempfängern auch als „Komm-Struktur“ ausgebildet werden und die Flüchtlinge damit an die normalen Strukturen herangeführt werden. Das Förderprogramm des Landes ist auch erst einmal auf zwei Jahre befristet, so dass dann wieder neu entschieden werden muss, welcher Betreuungsbedarf vorhanden ist und wie dieser gegebenenfalls abgedeckt werden kann.

Der Gemeinderat war froh, dass die Sozialbetreuung nun über den Pakt für Integration mit dem Land für die nächsten zwei Jahre sichergestellt werden kann und beauftragte die Verwaltung mit der Stadt Leutkirch eine auf die Zeit der Förderung befristete Vereinbarung zum Integrationsmanagement abzuschließen.

Entscheidung über die Annahme von Spenden
Das Bazarteam hat der Grundschule Aitrach die enorme Summe von 700 € gespendet, worüber sich der Gemeinderat sehr freute und beschloss die Spende anzunehmen und zweckgebunden an die Schule weiterzuleiten.
Vielen Dank an das Bazarteam für die Spende!

Bekanntgaben und Verschiedenes

Gemeindewald im Illergries
Die Verwaltung erinnerte daran, dass der Gemeindewald im Illergries durch das Eschentriebstreben stark geschädigt ist und daher im Herbst/Winter 2017 eine Holzerntemaßnahme geplant ist. Diese soll nun nach Information des Forstamtes im Januar durchgeführt werden. Da der Wald im Illergries sich dadurch deutlich verändern wird, wollte die Verwaltung den Gemeinderat und die Öffentlichkeit nochmals über die Durchführung der Maßnahme informieren.

Neues Raumkonzept für die Grundschule mit zwei zusätzlichen Kindergartengruppenräumlichkeiten – Vergabe von Fachplanungen
Die Verwaltung informierte den Gemeinderat, dass der Technische Ausschuss weitere Fachplanungen für das neue Raumkonzept für die Grundschule mit zwei zusätzlichen Kindergartengruppenräumlichkeiten vergeben hat. Der Planungsauftrag für die Freianlagen wurde an Landschaftsarchitektin Sylvia Brack, Leutkirch, der für die Tragwerksplanung an das Ingenieurbüro Schmid, Leutkirch, und der für den Brandschutz an das Büro mhd Brandschutz, Isny, vergeben.

Sanierung Kriegerdenkmal
Die Verwaltung gab bekannt, dass das Kriegerdenkmal gerade wieder saniert wird, was in immer kürzeren Abständen notwendig ist und doch immer einen größerer Aufwand erfordert, dieses Mal fast 3.000 €. Auf Grund der Beschaffenheit des Steins lässt sich dies nicht vermeiden und Schutzvorrichtungen wie ein Dach oder ähnliches, um den Prozess wenigstens zu verlangsamen, werden nicht als angemessen erachtet. Der Gemeinderat nahm es zur Kenntnis, gab aber zu bedenken, dass auf Dauer der Umgang mit dem Denkmal überlegt werden muss.

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