Gemeinderatssitzung in Aitrach
Am Montag, 18. März 2024 findet um 19:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Treherz eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt.
Hierzu ergeht freundliche Einladung
TAGESORDNUNG
I. Öffentlich
- Anerkennung des Protokolls
- Fragen der Einwohner zu Gemeindeangelegenheiten
- Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben, Teilregionalplan Energie (Planungsoffensive zum Ausbau von Windkraft und Solar) – Stellungnahme der Gemeinde als Träger öffentlicher Belange
- Verpachtung des Mooshauser Gemeindewaldes für Windenergie
a) Optionsregelung für zweite Anlage
b) Abschluss Gestattungsverträge Leitungen/Wege - Entscheidung über die Annahme des Angebotes der EnBW zur Kommunalabgabe für den Solarpark Aitrach
- Bekanntgaben und Verschiedenes
- Anfragen, Anregungen und Anträge
Im Anschluss findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Der Gemeinderat hat in seiner öffentlichen Sitzung am 9. Mai 2022 für die Verpachtung des Mooshauser Gemeindewaldes für Windenergie gestimmt. In der Sitzung am 6. März 2023 hat er die Verwaltung beauftragt den Nutzungsvertrag über die Inanspruchnahme von Grundstücken zur Errichtung von Windenergieanlagen mit der EnBW Windkraftprojekte GmbH abzuschließen. Der Gemeinderat beauftragte des Weiteren die Gemeindeverwaltung eine weitere Informationsveranstaltung zu der Optionsregelung für eine zweite Anlage durchzuführen und danach einen Gemeinderatsbeschluss bis zum 31.07.2023 herbeizuführen.
Da auf Grund der bundes- und landesgesetzlichen Vorgaben der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben begonnen hat den Teilregionalplan Energie mit Vorranggebieten für Windenergie aufzustellen, sollte abgewartet werden welche Flächen hierin enthalten sind. Die Informationsveranstaltung fand am 06.02.2024 im Pfarrhaus Mooshausen statt. Die geplante Fläche in Mooshausen ist enthalten, weitaus größere Flächen aber im Bereich Treherz/Baniswald. Alle Informationen zum Teilregionalplan Energie finden Sie gebündelt unter www.rvbo-energie.de. Der Gemeinderat kann die Entscheidung des Gemeinderates über die Optionsregelung für eine zweite Windenergieanlage im Gemeindewald dadurch nun auch in der Gesamtschau der möglichen Windenergieanlagen auf der Gemarkung Aitrach bzw. auch den Nachbargemeinden Aichstetten und Bad Wurzach treffen.
Die Gemeinderatssitzung findet aus Platzgründen und auf Grund der Ausweisung der Vorranggebiet für Windenergie durch den Regionalverband im Bereich Treherz/Baniswald im Dorfgemeinschaftshaus Treherz statt.
Der gesamte Prozess zur Verpachtung des Mooshauser Gemeindewaldes für Windenergie ist auf der Homepage der Gemeinde https://www.aitrach.de/windenergie.html dokumentiert.