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Bürgermeisteramt Aitrach
Schwalweg 10
88319 Aitrach 

Öffnungszeiten:
Mo – Fr. 8.00 – 12.00 Uhr
Mittwoch auch 15.00 – 18.00 Uhr

Tel. 07565 / 9800-0 
Fax 07565 / 5213
www.aitrach.de
gemeinde@aitrach.de

Die Gemeinde Aitrach ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird durch Herrn Bürgermeister Thomas Kellenberger vertreten.

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV: Bürgermeister Thomas Kellenberger.

Haftungsausschluss bei Querverweisen („Links“)

Die Kommune ist als Inhaltsanbieter (Content provider) nach § 5 Abs. 1 des Teledienstgesetzes vom 22.07.1997 (TDG) für die „eigenen Inhalte“, die sie zur Nutzung bereit hält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Kommune insofern „Fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt ) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Kommune hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird, sie ist aber nach dem TDG nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von andern darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereit gestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Kommune von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

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